Arbeitsrecht

Es betreuen Sie in Fragen des Arbeitsrechts:
Volkmar Just, Fachanwalt für Arbeitsrecht
Jan Dennerlein, Mediator

Arbeitsrecht

Arbeitsvertragliche Beziehungen unterliegen oftmals Spannungen, die nicht unerhebliche Konsequenzen sowohl für Arbeitgeber wie auch für Arbeitnehmer haben können. Egal, ob es um einen Streit um Lohn, den Arbeitnehmerstatus, die Wirksamkeit einer Abmahnung oder eine Kündigung geht, in jedem Fall kann eine Entscheidung erhebliche Auswirkungen auf den weiteren Betriebsablauf und/oder das Leben des Arbeitnehmers haben.

 

Arbeitslohn/Gehalt

Bereits ein Streit um ausstehende Lohnzahlungen kann für einen Arbeitnehmer existenzielle Bedeutung haben. Hierbei ist für Arbeitnehmer zu beachten, dass unter Umständen Arbeitslohn nicht beliebig lange geltend gemacht werden kann, sondern teilweise durch arbeitsvertragliche Regelung oder durch Vereinbarungen im Tarifvertrag kurze Ausschlussfristen gelten können. Hier ist bei einer derartigen Vereinbarung schnelles Handeln nötig.

Insbesondere bei von Insolvenz bedrohten Unternehmen muss ein Arbeitnehmer darauf achten, dass nicht jeder Lohnrückstand zur Kündigung berechtigt und bei einer unbedachten arbeitnehmerseitigen Kündigung unter Umständen erhebliche Einbußen im Rahmen der Gewährung von Arbeitslosengeld zu befürchten sind. Andererseits sind jedoch bestehende Lohnrückstände im Rahmen einer Insolvenz durch staatliches Insolvenzausfallgeld zumindest teilweise aufzufangen. Dieses muss jedoch gesondert beantragt werden.

Arbeitgeber müssen beachten, dass auch bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten die Sozialabgaben wegen der drohenden persönlichen Haftung der handelnden Personen, insbesondere der Geschäftsführer, möglichst rasch ausgeglichen werden müssen.

 

Kündigung

Nach dem neuen Kündigungsschutzgesetz muss eine Kündigungsschutzklage innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Kündigung bei Gericht eingereicht werden. Bei Versäumnis der Frist kann unter Umständen die Wiedereinsetzung beantragt werden, was jedoch im Einzelfall gesondert begründet werden kann, wenn die Fristversäumnis unverschuldet war.

Grundsätzlich besteht ein Kündigungsschutz nur dann, wenn mehr als zehn Mitarbeiter vollschichtig im Betrieb beschäftigt werden. Die frühere Regelung, wonach mehr als fünf Mitarbeiter beschäftigt werden müssen, gilt nur für solche Arbeitsverhältnisse weiter, für die vor der Neuregelung (2004) bereits Kündigungsschutz nach altem Recht bestand.

Im Übrigen kann oft nur über die Länge der Kündigungsfrist nach den gesetzlichen und/oder tarifvertraglichen Regelungen gestritten werden.

In der Regel besteht auch bei einer Kündigung kein Anspruch auf eine Abfindung. Dies kann nur im Rahmen eines Vergleichs ausgehandelt werden. Nach dem neuen Kündigungsschutzrecht kann eine Abfindung im Rahmen des Ausspruchs der Kündigung angeboten werden. Die Abfindung im Rahmen eines außergerichtlichen Vergleichs sollte sich immer an den Sätzen des Kündigungsschutzgesetzes orientieren, damit gegebenenfalls Nachteile bei der Beantragung von Arbeitslosengeld nicht entstehen. Dies muss jedoch individuell für jeden Vertrag einzeln geprüft werden.

 

Aufhebungsvertrag

Immer wieder wird versucht, bei einer drohenden Kündigung durch einen Aufhebungsvertrag, einen Kündigungsrechtsstreit zu vermeiden. Eine derartige vertragliche Vereinbarung birgt für die Arbeitnehmer insbesondere das nicht unterstützende Risiko, dass das Arbeitsamt die Lohnersatzleistung (Arbeitslosengeld) kürzt bzw. Sperrfristen verhängt, in denen gar kein Geld gezahlt wird. Dies ist bei den Vertragsverhandlungen und insbesondere bei der Frage zur Höhe der Abfindung unbedingt zu berücksichtigen.

 

Arbeitnehmerstatus

Gerade im Bereich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks besteht immer wieder die Problematik, dass unklar ist, ob es sich bei den Beschäftigten um einen Arbeitnehmer im Sinne des Gesetzes oder um einen sogenannten „freien“ Mitarbeiter handelt. Hierbei ist jeweils individuell zu beachten, ob der Beschäftigte insbesondere weisungsabhängig ist. Herr Rechtsanwalt Volkmar Just hat hierbei erfolgreich für einen Arbeitnehmer ein grundlegendes Urteil beim Bundesarbeitsgericht (5 AZR 92/97) erstritten. Herr Rechtsanwalt Volkmar Just ist auf Fragen des Arbeitnehmerstatus spezialisiert.

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